ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

von Matthias Wölfel, FEINEICH Design, Untere Guldenstraße 27a, 79346 Endingen-Königschaffhausen

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen 

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in ihrer zum Zeitpunkt unserer Vertragserklärung gültigen Fassung für alle von uns abgegebenen Angebote und von uns geschlossene Verträge sowie Lieferungen und Leistungen an Unternehmer oder Verbraucher.

1.2 Sie schließen mit uns einen Vertrag als Verbraucher (§ 13 BGB), soweit der Zweck des Geschäfts nicht überwiegend Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer (§ 14 BGB) jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an, sofern wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich zustimmen.

2. Zustandekommen eines Vertrages mit uns

2.1 Unsere Möbelstücke sind nicht vorgefertigt. Wir stellen diese erst nach Vertragsschluss und gegebenenfalls auch nach Ihren individuellen Wünschen für Sie her. Die Darstellung unserer Möbelstücke auf unserer Website stellt kein verbindliches Angebot dar. Der Vertragsschluss erfolgt nicht wie in einem klassischen Online-Shop durch Einlegen in einen Warenkorb und späterer verbindlicher Bestellung auf unserer Website, sondern ausschließlich im Wege individueller Kommunikation:

2.2 Nach dem Durchstöbern unserer Möbelstücke auf unserer Website haben Sie die Möglichkeit, uns eine Nachricht zu hinterlassen und Ihr Interesse an unseren Möbelstücken unverbindlich zu beschreiben. Den Eingang Ihrer Nachricht bestätigen wir umgehend.

2.3 Danach setzen wir uns unverzüglich persönlich mit Ihnen in Verbindung, um alle Fragen zu unseren Möbelstücken gemeinsam zu klären.

2.4 Anschließend senden wir Ihnen eine E-Mail mit einem zeitlich befristeten Angebot.

2.5 Erst durch Ihre fristgemäße Annahme dieses Angebots kommt ein Vertrag zwischen uns zustande, den wir Ihnen per E-Mail unverzüglich nach Vertragsschluss bestätigen.

3. Lieferung

3.1 Die auf unserer Website angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Sofern wir individuell keine abweichende Lieferzeit vereinbaren, beträgt diese ca. 6 bis 8 Wochen.

3.2 Selbstverständlich informieren wir Sie bereits vor Vertragsschluss, wenn wir ein Möbelstück (z. B. wegen Zulieferschwierigkeiten) nicht in angemessener Zeit für Sie fertigen können. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

4. Preise und Versand

4.1 Alle Preise auf unserer Website verstehen sich wie ausgewiesen einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Die Versandkosten variieren je nach Möbelstück und Lieferort und werden im Angebot entsprechend aufgeführt. Das Versandrisiko übernehmen wir allerdings nur, sofern Sie als Verbraucher einen Vertrag mit uns schließen.

5. Zahlung

5.1 Wir akzeptieren Zahlungen per Überweisung oder bar nach Rechnungsstellung.

5.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist 21 Kalendertage nach unserem Vertragsschluss fällig.

5.3 Sie dürfen gegen unsere Forderungen nur mit Gegenansprüchen aufrechnen oder Zahlungen nur wegen solcher Gegenansprüche zurückbehalten, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder mit unseren Ansprüchen im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen.

6. Gewährleistung / Ihre Rechte bei Mängeln

6.1 Wir stehen für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften ein, insbesondere §§ 434 ff. BGB. 

6.2 Kaufen Sie als Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist lediglich 12 Monate. Dies gilt nicht bei Arglist und für Schadensersatzansprüche nach den Ziffern 7.1 bis 7.3; in diesen Fällen gilt stattdessen die gesetzliche Verjährungsfrist.

6.3 Ein Schadensersatzanspruch gegen uns wegen Verletzung der Pflicht zur Nacherfüllung steht Ihnen bei einem Kauf als Unternehmer nur zu, wenn während der in Ziffer 6.2 genannten 12-monatigen Verjährungsfrist a) sowohl Sie die Nacherfüllung verlangt haben, als auch b) wir unsere Nacherfüllungspflicht verletzt haben. 

6.4 Eine zusätzliche Garantie übernehmen wir nur, wenn wir diese ausdrücklich in unserer Vertragserklärung abgeben.

7. Haftung

7.1 Für eine schuldhafte Verletzung unserer wesentlichen Vertragspflichten haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Das sind die Herstellung unserer Möbelstücke, deren Übergabe im Wege sorgfältig verpackter Versendung sowie die Verschaffung des Eigentums an unseren Möbelstücken. Soweit uns weder grob fahrlässiges noch vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, haften wir allerdings nur für den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden.

7.2 In allen übrigen Fällen haften wir, wenn ein Schaden durch uns oder durch einen unserer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Übernahme einer Garantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Ansonsten sind Schadens-ersatzansprüche aus Pflichtverletzungen gegen uns ausgeschlossen.

7.3 Unsere Haftung nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

8. Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie bei einem Vertragsschluss im Fernabsatz grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie selbstverständlich rechtzeitig vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung in unserem Angebot nach Maßgabe der gesetzlichen Muster-Widerrufsbelehrung und des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars informieren. Zusätzlich können Sie diese Informationen vorab bei unseren Kundeninformationen einsehen.

9. Unsere Inhalte

9.1 Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf unserer Website oder in sonstiger Form von uns veröffentlicht werden, Urheberrechte oder die entsprechenden Nutzungsrechte.

9.2 Die Verwertung dieser Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

10. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns besonders wichtig. Für nähere Informationen verweisen wir auf unsere Erklärung zum Datenschutz.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Unsere Verträge mit Ihnen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2 Auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte bleiben unsere Verträge in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle unwirksamer Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies Sie oder uns unzumutbar benachteiligen würde, werden die Verträge jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: 01/2024